Die SPD in Bad Herrenalb und Dobel

Kommunale Werkstätten Erfolgreiche Veranstaltung mit Gernot Erler im Nagolder KUBUS

Nagold. "Die Türkei und Russland: Zwei Länder, zwei Herausforderungen - für Deutschland und die EU." Unter diesem Motto hatte der SPD-Ortsverein Nagold im Rahmen eines Zukunftsforums den SPD-Bundestagsab-geordneten und Experten für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik Gernot Erler in den Nagolder Kubus eingeladen und nicht nur der war dieser Einladung gerne gefolgt. Auch zahlreiche Gäste waren zu der öffentlichen Veranstaltung gekommen, um den Ausführungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu folgen. Gemeinsam mit Macit Karaahmetoglu, Beisitzer im SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg, gewährte Erler den Zuhörern einen tiefen Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen der Länder.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 24.06.2010

Ortsverein Der Kurpark darf nicht sterben

Die Versammlung von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins zusammen mit der Wählerinitiative "Bürger für Bad Herrenalb" sprach sich am 10. Juni einstimmig gegen eine Entlastungsstraße durch den Kurpark aus. "Wer für die Entlastungsstraße ist, gibt den Kurpark auf", so der Tenor vieler Redebeiträge im Hotel am Kurpark.

Veröffentlicht am 16.06.2010

Kommunale Werkstätten Michael Lucke: "So kann man keine Herausforderungen meistern"

• Bei der Zukunftswerkstatt Kommunalpolitik die Lage der kommunalen Finanzen beleuchtet

CALW Besser hätten SPD und SGK (sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) im Kreis Calw terminlich nicht planen können. Kurz nachdem die Bundesregierung ihr 90-Milliarden-Sparpaket am Montagnachmittag in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt und von vielen Seiten heftige Kritik für das Maßnahmenpaket geerntet hatte, hat bei der dritten Zukunftswerkstatt der Kreis-SPD Tübingens Erster Bürgermeister Michael Lucke die Pläne der schwarz-gelben Regierung unter dem Aspekt der Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen beleuchtet. Sein Fazit: Die Kommunen werden durch die Vorhaben nicht entlastet, sondern belastet, und sie müssen befürchten, mittel- und langfristig die Folgekosten der Einsparungen für den Bundeshaushalt in ihren kommunalen Haushalten tragen zu müssen. "Mit der Finanzausstattung, die wir in den Städten und Gemeinden im Moment haben, werden wir die Herausforderungen und wichtigen Zukunftsaufgaben nicht meistern können", resümierte er nüchtern. Lucke beklagt, dass nicht nur bei den Gemeinschaftssteuern, die Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam zugutekommen, keine Mehreinnahmen zu erwarten sind.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 09.06.2010

Kommunale Werkstätten Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen!

BAD LIEBENZELL „Eines ist heute Abend noch mal ganz deutlich geworden: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen“, resümierte Saskia Esken am Ende der Zukunftswerkstatt „Arbeit & Soziales“ mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, zu der auch Vertreter von DGB, Agentur für Arbeit und Trägern sozialer Einrichtungen auf das Podium nach Bad Liebenzell gekommen waren. Schon zu Beginn des Abends machte die Kreisvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Esken deutlich, dass es in der Frage der Betreuung von langzeitarbeitslosen Menschen nicht um ideologische oder parteipolitische Fragen gehen dürfe. „Die Idee der Zukunftswerkstatt, wichtige Zukunftsfragen in ihrer regionalen Wirkung diskutieren und gemeinsam nach lokalen Antworten zu suchen, bedeutet für das Thema unseres heutigen Abends: Wer die Aufgabe der Arbeitsvermittlung und Betreuung der Menschen im SGB II besser erledigen kann – die Kommune alleine oder eine Arbeitsgemeinschaften mit der Arbeitsagentur – das muss sich an der Frage entscheiden, welche Lösung für die Menschen hier im ländlich strukturierten Kreis Calw den besten Service und vor allem die besten Chancen bietet, durch eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt auch ein Stück gesellschaftlicher Teilhabe wiederzugewinnen.“

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 01.06.2010

Kommunalpolitik Anette Kramme bestätigt Erlacher Höhe vorbildliche Arbeit

• Haushaltseinsparungen würden die Schwächsten unserer Gesellschaft treffen!

CALW. Beeindruckt zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme von dem umfassenden Angebot, das die Erlacher Höhe im Landkreis Calw macht. Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken war die Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth in die Räume der diakonische Einrichtung im alten Bahnhof in Calw gekommen, um sich über die vielfältigen Projekte der Einrichtung zu informieren.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 29.05.2010

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