Bundespolitik
Von Saskia Esken
Beim Sommerfest der SPD in Bad Liebenzell habe ich aus der Geschichte unseres Ortsvereins und seiner aktiven Mitglieder erzählt, um in Erinnerung, in lebendige Erinnerung zu rufen, wer das ist: die Partei. Die Partei, über deren Zustand sich in den letzten Monaten nicht nur die Medien das Maul zerreissen, sondern auch nicht wenige ihrer Mitglieder.
Von Esther Peylo
Auch wenn in diesem Sommer so manches Grillfest von Regenschauern überschattet wurde – den Freunden gentechnisch unveränderten Essens hat es die Petersilie (und besonders das darunter liegende Stück Fleisch) dabei nicht verhagelt, dafür hat die SPD mit dem neuen Gentechnikrecht gesorgt.
Von Saskia Esken
In der neuen Debatte um den Ausstieg aus der Kernenergie werden uns eine ganze Reihe uralter Märchen aufgetischt, mit denen hier einmal aufgeräumt werden soll. Wir dürfen nicht zulassen, dass auf Kosten unserer Zukunft eine Branche ihre Rendite maximiert, die durch Subventionen schon bisher märchenhaft verdient hat. Denn das ist doch letztlich der ganze Sinn dieser „neuen“ Debatte.
Von Esther Peylo
Vor fast einem Jahr, am 23. August 2007, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schloss Meseberg bei Berlin das eben aus der Taufe gehobene Energie- und Klimapaket gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern vor. Als Vorreiter in Sachen Klimaschutz wollte die Bundesregierung sich mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm präsentieren.
