Die SPD

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die uns bei der Europa- und Kommunalwahl mit ihrer Stimme unterstützt haben. Im Stadtrat von Bad Herrenalb wird unsere Partei weiterhin von Volker Schlöder vertreten. Hier finden Sie die vorläufigen Wahlergebnisse für Bad Herrenalb. Wir werden unermüdlich für euch weiter kämpfen für Frieden und Sicherheit, für Investitionen in eine starke Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung. Und für Respekt und soziale Sicherheit für Menschen, die arbeiten und unser Land am Laufen halten.

Wir bedanken uns ganz besonders bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und Kandidierenden, die sich in diesem Wahlkampf für uns eingesetzt haben, auch wenn die Stimmung aufgeheizt war. Euer Engagement macht uns aus! 

Am Ergebnis der Europawahl ist nichts schönzureden. Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren. Wir dürfen uns nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land.

Eine gute Nachricht ist, dass wir als SPD Baden-Württemberg künftig mit zwei statt einem SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten sind. René Repasi und Vivien Costanzo sind Baden-Württembergs stärkste Stimmen für Europa. Die kommenden fünf Jahre werden sie sich für die baden-württembergischen Belange in Brüssel einsetzen.

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Sehr geehrte Damen und Herren,
wohnst Du noch oder lebst Du schon? Diese spielerische Frage eines großen Möbelhauses steht dafür, dass unsere Wohnung mehr sein soll als ein Dach über dem Kopf – und, dass sie trotzdem bezahlbar sein muss.

Doch die Kosten für Boden und Bau steigen, Mieten und Heizkosten werden immer teurer. Überall fehlen Wohnungen und es wird immer schwieriger, etwas Passendes zu finden, das man sich leisten kann. Für viele nimmt das Wohnen mittlerweile einen großen Teil des Einkommens ein. Wir haben deshalb das Wohngeld wesentlich erhöht und ausgeweitet, sodass jetzt mehr Menschen Anspruch darauf haben.

Auch künftig werden Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland zu uns kommen und der Bedarf an Wohnraum wird weiter steigen. Zudem hat Deutschland sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür müssen wir mehr und anders bauen und dabei neu denken, wie wir wohnen und wie wir heizen.

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir mit unserer Politik erreichen, dass jeder Mensch ein sicheres, bezahlbares, gemütliches und warmes Zuhause hat, das zum Schutz von Umwelt und Klima beiträgt. Mit dem Heizungsgesetz und der kommunalen Wärmeplanung unterstützen wir Menschen beim Umstieg auf eine klimafreundliche Heizung. Doch dabei bleiben wir nicht stehen.

Wie sieht das Wohnen der Zukunft aus? Wie senken wir den Energieverbrauch im Bereich Wohnen? Und wie bleibt das für Sie finanzierbar?

Fragen und diskutieren Sie gerne mit uns darüber!
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.
Saskia Esken, MdB Bernhard Daldrup, MdB

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Die Digitalisierung schreitet im Kreis Calw zunehmend voran – doch die „schwarzen (Funk-)Löcher“ sind in vielen Teilen unseres Landkreises unangenehm spürbar und es mangelt noch zu oft an guter Mobilfunk- und Internetverbindung. Zudem sind manche Kommunen finanziell nicht gut aufgestellt und die kommunalen Finanzen bereiten den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den politisch Verantwortlichen in den verschiedenen Gremien Sorge und Kopfzerbrechen.

Können wir im Kreis Calw kommunal in eine finanziell sichere und starke Zukunft blicken? Wie können die „schwarzen Löcher“ im Mobilfunk und im digitalen Netz gestopft werden?
Welche Perspektiven sind möglich und wo können wir ansetzen?

Diese Themen sind Schwerpunkte der Arbeit des SPD Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (Karlsruhe-Stadt). Gemeinsam mit Parsa Marvi und mit euch möchten wir über diese Themen diskutieren und uns offen austauschen.

Der SPD-Kreisverband lädt Euch deshalb zu einer Veranstaltung am Mittwoch, den 25.10.2023, nach Bad Herrenalb ein:
„Digitalisierung und kommunale Finanzen – mit Parsa Marvi MdB und dem SPD Kreisverband“
Die Veranstaltung findet im Kurhaus (Kurpromenade 8, 76332 Bad Herrenalb) um 18:30 Uhr statt.

Wir freuen uns auf eine interessante Veranstaltung!
Herzliche Grüße,
Daniela Steinrode und David Mogler (Vorsitzende des Kreisvorstandes)
Der SPD-Ortsverein Bad Herrenalb und Dobel

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Wir laden alle Mitglieder und Freunde herzlich ein, den Tag der Deutschen Einheit bei Spiel und Spaß mit uns zu feiern.

Wo?                   Bei der Holländertanne auf der Schweizer Wiese in Bad Herrenalb

Wann?               Am Dienstag, 3. Oktober 2023, ab 11:00 Uhr

Für Essen und Trinken ist gesorgt. Bei Regen fällt die Veranstaltung aus.

Auf euer Kommen freut sich

Volker Schlöder, 1. Vorsitzender

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Rohrdorf. Einen intensiven Einblick in die aktuellen Themen der Gemeinde Rohrdorf erhielt SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode beim Rathausbesuch bei Bürgermeister Daniel Jendroska. Gemeinsam mit den Gästen Carl Staud, Ersatzkandidat Jochen Maier und dem Rohrdorfer Matthias Großmann führte der Bürgermeister durch das beeindruckende historische Rathaus und stellte die Schwerpunkte seiner Arbeit vor.

Jendroska, der sein Amt am 1. April 2025 antrat und zuvor in der Gemeinde Eutingen im Gäu tätig war, setzt seit Amtsbeginn auf mehr Transparenz und Bürgernähe. „Ich möchte die Verwaltung öffnen und den Menschen echte Mitgestaltungsmöglichkeiten geben“, betonte er. So sind ihm regelmäßige Einwohnerfragestunden bei Gemeinderatssitzungen und eine Bürgermeistersprechstunde wichtig. Auch über soziale Medien will er die Bürgerinnen und Bürger zeitnah informieren.

Finanziell steht die Gemeinde auf den ersten Blick solide da. Dennoch sieht Jendroska zahlreiche Aufgaben: Die Homepage soll neugestaltet, ein Ratsinformationssystem eingeführt und die Verwaltung insgesamt stärker digitalisiert werden – sowohl nach innen als auch nach außen. Landtagskandidatin Daniela Steinrode unterstrich die Bedeutung der Digitalisierung auch für kleinere Gemeinden: „Ein digitales Ratsinformationssystem erleichtert Transparenz und Beteiligung – sowohl für Gemeinderäte als auch für die Bürgerschaft“ unterstrich Daniela Steinrode, die als Gemeinderätin in Nagold damit bereits Erfahrung gesammelt hat.

Auch die Infrastruktur verlangt Aufmerksamkeit: Das geschlossene Rohrdorfer Wassersystem bereitet in Verbindung mit alten Leitungen immer wieder Probleme. „Hier müssen wir langfristig anpacken“, so der Bürgermeister. Eine Kooperation mit den Stadtwerken Altensteig soll künftig Abhilfe schaffen. Gut aufgestellt zeigt sich die Feuerwehr mit 39 Aktiven bei rund 2.000 Einwohnern und einem zehn Jahre alten Gerätehaus. Sorgen bereitet dagegen die medizinische Versorgung: Die Rohrdorfer Arztpraxis ist derzeit geschlossen und ein Nachfolger bislang nicht gefunden. Die Nahversorgung ist unter anderem über den CAP-Markt gewährleistet. Carl Staud lobte die Bedeutung des Konzepts des Supermarktes, der Menschen mit Handicap einen Arbeitsplatz und damit Teilhabe am Arbeitsleben und an der Gesellschaft ermöglicht.

Bildung und Kinderbetreuung standen ebenfalls im Mittelpunkt. Der evangelische Kindergarten arbeitet eng mit der Gemeinde zusammen, deren einzügige Grundschule über den Kindergarten in der Ganztagsbetreuung unterstützt wird. Am Schulgebäude selbst gibt es jedoch dringenden Sanierungsbedarf – von alten Toiletten bis hin zu undichten Fenstern. Digital sei die Schule aber gut aufgestellt, berichtete Jendroska.

Auch aus der Bürgerschaft kamen Impulse: Matthias Großmann sprach das Thema Wohnen an und fragte, wie die Gemeinde es schaffen könne, Wohnraum zu entwickeln und gleichzeitig den dörflichen Charakter zu bewahren.

Ein weiteres zentrales Vorhaben ist hier auch ein Objekt in der Friedhofsstraße. Dort befindet sich eine ehemalige Schreinerei, ein markantes Gebäude, für das ein tragfähiges Konzept entwickelt werden soll. „Ein Abriss wäre schade – wir wollen gemeinsam überlegen, wie sich das Areal sinnvoll in die Ortsentwicklung einfügen lässt“, erklärte der Bürgermeister.

Auf Nachfrage von Ersatzkandidat Jochen Maier formulierte Jendroska seine zwei wichtigsten Wünsche an die Landespolitik: Zum einen eine verlässliche Finanzausstattung der Kommunen, insbesondere dann, wenn neue Aufgaben auf die Gemeinden zukommen. Zum anderen wünscht er sich einen spürbaren Abbau von Bürokratie. „Das Sirenenförderprogramm zeigt, wie schwierig es werden kann, berücksichtig zu werden – nur weil wir extrem schnell reagiert haben, konnten wir noch rechtzeitig einen Antrag stellen“, so Jendroska. „Die Kommunen brauchen faire Rahmenbedingungen, gerade im Umgang mit solchen Förderprogrammen“ hob Daniela Steinrode hervor und fügte hinzu: „Rohrdorf ist eine lebendige Gemeinde mit großem Engagement und klaren Zielen. Eine stärkere Unterstützung von Landesseite ist für unseren ländlichen Raum und dessen Entwicklung aber unerlässlich.“

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